Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung der KI-Agenten-Plattform doings Software GmbH

Stand: 14.08.1994

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der doings Software GmbH, [Herbergerweg 1, 14167 Berlin, Registergericht Charlottenburg, HRB 256574 B] (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) in Bezug auf die Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten KI-basierten Dienste („KI-Agenten“) für Produkt- und Entwicklungsteams.
1.2 Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als auch für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich anders geregelt.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden über eine webbasierte SaaS-Plattform KI-gestützte Softwareagenten zur Verfügung, die Produkt- und Entwicklungsteams bei der Ideengenerierung, Planung, Umsetzung und Optimierung von Projekten unterstützen.
2.2 Die Leistungen des Anbieters beinhalten nicht die Übernahme rechtlicher, steuerlicher oder sonstiger verbindlicher Beratung. Entscheidungen, die auf Basis der KI-Agenten getroffen werden, liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden.
2.3 Die Nutzung der Dienste erfordert eine Registrierung und die Annahme dieser AGB.

3. Vertragsschluss

3.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nach Registrierung auf der Plattform die AGB akzeptiert und der Anbieter den Zugang bestätigt.
3.2 Der Anbieter kann die Annahme des Vertrags ohne Angabe von Gründen verweigern.

4. Leistungsumfang

4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die Plattform während der Vertragslaufzeit in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung.
4.2 Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln, Funktionen zu ändern oder einzustellen, soweit dadurch die Kernfunktionen nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
4.3 Der Zugang ist grundsätzlich 24/7 verfügbar, vorbehaltlich notwendiger Wartungsarbeiten und unvorhersehbarer technischer Störungen.

5. Testphase und Preise

5.1 Der Kunde erhält nach Registrierung einen 14-tägigen kostenlosen Testzeitraum.
5.2 Nach Ablauf der Testphase wird das Standardpreismodell automatisch aktiv, sofern der Kunde nicht vor Ablauf der Testphase kündigt:

• Standardtarif: 50 € pro Monat (inkl. gesetzlicher USt.)
  5.3 Enterprise-Kunden erhalten ein individuelles Angebot mit gesonderter Preisvereinbarung.
  5.4 Alle Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
  5.5 Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Zahlungen sind per Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder anderen auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden möglich.
6.2 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter den Zugang zur Plattform sperren.

7. Nutzungsrechte

7.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Plattform ein.
7.2 Der Kunde darf die Plattform nur für eigene Geschäftszwecke nutzen.
7.3 Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt.

8. Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung keine rechtswidrigen Inhalte einzugeben oder hochzuladen.
8.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Rechte an allen von ihm eingebrachten Inhalten verfügt.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und den Anbieter bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu informieren.

9. Datenschutz

9.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.
9.2 Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter [URL] abrufbar und bildet einen integralen Bestandteil des Vertrags.
9.3 Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab.
9.4 Der Anbieter speichert und verarbeitet Kundendaten ausschließlich auf Servern innerhalb der EU/des EWR, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

10. Besonderheiten bei KI-gestützten Diensten

10.1 Die vom Anbieter eingesetzten KI-Agenten arbeiten auf Basis probabilistischer Modelle und können inhaltlich unvollständige, fehlerhafte oder nicht aktuelle Ergebnisse liefern.
10.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der von den KI-Agenten generierten Inhalte für einen bestimmten Zweck.
10.3 Der Kunde bleibt für die Überprüfung der Ergebnisse und deren Verwendung in seinem Geschäftsbetrieb verantwortlich.

11. Haftung

11.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
11.2 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
11.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
11.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

12. Laufzeit und Kündigung

12.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
12.2 Der Kunde kann den Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.
12.3 Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.
12.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13. Änderungen der AGB

13.1 Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Rechtslage, technischer Entwicklungen oder sonstiger vergleichbarer Gründe erforderlich ist.
13.2 Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gelten die Änderungen als genehmigt.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anbieter: 

doings Software GmbH
Johannes Ottmann
johannes.ottmann@doings.de